Wir äußern uns zu Plänen – nicht zu bereits beschlossenen Änderungen. Pflegereform: Viele Fragen sind weiterhin offen
Mit dem geplanten Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) soll die soziale Pflegeversicherung grundlegend weiterentwickelt und finanziell stabilisiert werden. Anfang Juni hat das Bundesgesundheitsministerium hierzu einen Referentenentwurf vorgelegt. Nach der anschließenden Verbändeanhörung und zahlreichen Stellungnahmen aus der Praxis verzögert sich das weitere Gesetzgebungsverfahren derzeit. Ein ursprünglich für Juni vorgesehener Kabinettsbeschluss wurde verschoben; ein neuer Termin steht bislang nicht fest. […]
